„Die Eckpunkte des Metzinger Doppelhaushaltes 2024/25“: Gut besuchte Veranstaltung der Freien Wähler Metzingen am 21.02.2024
Am Vorabend der Haushaltsdebatte im Metzinger Gemeinderat kamen auf Einladung des Ortsverbands der Freien Wähler mehr als 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in die alte Feuerwache Neuhausen um die Ausführungen von Patrick Lehmann von der Stadtverwaltung für die Eckpunkte des Doppelhaushalts 2024/25 zu hören.
Nach einer kurzen Einstimmung durch den Ortsverbandsvorsitzenden Hans Hirt übernahm Piet Flämig, stellvertretend für das Wahlkampfteam für einen kurzen Impuls. Die anstehende Kommunalwahl 2024 am 09.Juni ist am Abend der Veranstaltung noch exakt 110 Tage entfernt. Die anwesenden Kandidatinnen und Kandidaten sowie zahlreiche Mitglieder des Ortsverbands bekamen einen ersten Eindruck davon, wie der Wahlkampf ablaufen soll und welche Ziele sich das Wahlkampfteam gesteckt hatte.
Danach übernahm Patrick Lehmann von der Stadtverwaltung und führte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in seinem Vortrag mit zu den Eckpunkten des künftigen städtischen Haushalts. Immerhin galt es das mehr als 730 Seiten starke Dokument kompakt und verständlich zu erklären. Herr Lehmann konnte sich der ungeteilten Aufmerksamkeit der Zuhörer gewiss sein: so stehen doch geplanten Einnahmen und geplanten Ausgaben von jeweils knapp über 90 Mio. Euro für 2024 sowie 2025 in den Büchern der Stadtverwaltung.
Vorschlag der Verwaltung: Erhöhung des Hebesatzes zur Gewerbesteuer Metzingen von 390 auf 420 Punkte – das „heiße Eisen im Doppelhaushalt 2024/25“
Besonderes Interesse der Anwesenden galt dem Vorschlag der Stadtverwaltung für die Erhöhung des städtischen Hebesatzes zur Gewerbesteuer Metzingen von 390 auf 420 Punkte. Herr Lehmann wurde dabei von Oberbürgermeisterin Carmen Haberstroh unterstützt. Frau Haberstroh ergänzte und erläuterte wichtige Aspekte, die aus Sicht der Verwaltung zu diesem Vorschlag führten. U.a. stellte sie klar, dass es die erste Erhöhung des Hebesatzes seit 2015 wäre und dass es effektiv eine Erhöhung der Gewerbesteuer um ca. 7,7% bedeutet. Ebenfalls interessant in diesem Zusammenhang der Hinweis, dass in der Stadt ca. 800 Gewerbetreibende gibt, bei ca. 450 dieser Betriebe wäre rechnerisch die Erhöhung bei ca. 500 Euro, bei weiteren 120 Gewerbetreibenden läge die Erhöhung bei ca. 1000 Euro pro Jahr. Die Oberbürgermeisterin warb eindringlich bei den anwesenden Teilnehmern der Veranstaltung für die Anpassung des Hebesatzes und die damit verbundenen Mittel für den städtischen Doppelhaushalt 2024/25.
Zum Ende ihrer Ausführung schloss Carmen Haberstroh mit einem spannenden Fakt ab: „Metzingen hat mehr als 13.000 Arbeitsplätze. Das sind weit mehr als vergleichbare Städte. Mössingen oder Pfullingen – so groß wie Metzingen – haben „nur“ ca. 5000-6000 Arbeitsplätze.“ und so Haberstroh weiter: „wir planen viele Projekte in den nächsten Jahren um die Attraktivität des Standortes Metzingen – für Arbeitgeber genauso wie für Arbeitnehmer und alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt – weiter hochzuhalten. Dafür braucht die Stadt einen belastbaren Haushalt. Ein Teil der benötigten Mittel soll über die Erhöhung der Gewerbesteuer kommen.“
Hans Hirt schloss im Namen des Vorstandes vom FWV-Ortsverband diese höchst interessante und kurzweilige Veranstaltung, nicht ohne den nochmaligen Hinweis auf die Kommunalwahl in knapp 100 Tagen.
