Leserbrief: Bürger wollen zukunftsfähige Lösungen

Leserbrief von Peter Rogosch zum Thema „Bürgerbegehren – Bürgerentscheid“. Ich bin überzeugt, die Mehrheit der Metzinger wird meine Annahme stützen, dass man zukünftige Nutzer von Bädern nicht in einem Alters- oder in einem Pflegeheim findet. Dennoch wird, wie während der jüngsten Gemeinderatssitzung zu hören war, in einer solchen Einrichtung um Unterschriften für einen Bürgerentscheid geworben, der sich gegen das vom Gemeinderat beschlossene Kombi-Bad auf dem Bongertwasen wendet.

Mit dem finanziellen Aufwand von rund 41.000 EURO ist es der Stadtverwaltung und dem Gemeinderat gelungen, eine beispielhafte Bürgerbeteiligung zu initiieren. Am Ende der ersten Phase waren die STANDORTFRAGE – BONGERTWASEN und auch das WAS, nämlich das KOMBI-BAD geklärt. Erstaunlich viele Bürgerinnen und Bürger hatten sich in den Meinungsfindungsprozess eingeklinkt, haben Sachargumente ausgetauscht, sich um Fachwissen bemüht und blieben selbst bei diametral unterschiedlichen Bewertungen lobenswert sachlich. Stets bemühte man sich um eine überzeugende Bäder-Lösung mit zukunftsfähiger Nachhaltigkeit. Am Ende entschied sich der Gemeinderat bei drei Enthaltungen und ohne Gegenstimme für den Bau eines KOMBI-BADS AUF DEM BONGERTWASEN.

Wie erwartet, akzeptierten nicht alle diesen auf demokratischem Weg erreichten Beschluss. Nun will eine Bürgerinitiative diesen Beschluss mit einem Bürgerentscheid kippen. Schon einmal ist es in Metzingen gelungen, auf solchem Weg einen Gemeinderats-Beschluss auszuhebeln: Hochregal-Lager auf Braike-Wangen! Damals allerdings gab es zuvor keine Bürgerbeteiligung. Das ist ein erheblicher Unterschied. Ein Bürgerentscheid verursacht Kosten: Nach Auskunft der Stadtverwaltung sogar in sechsstelliger Höhe. Man könnte achselzuckend sagen: Na und – Demokratie ist eben mal nicht umsonst zu haben! – Und genau an diesem Punkt sind das demokratische Handeln und das Einfühlungsvermögen der Initiatoren der Bürgerinitiative gefordert. – Endlich ist es in unserer Stadt erfolgreich gelungen, junge Menschen an einer sie betreffenden Entscheidung zu beteiligen, zu Stellungnahmen und zu Engagement zu ermuntern. Und nun werden sie von Andersdenkenden einfach „abgeschaltet“. Diese interessieren sich nicht für die Wünsche der zukünftigen Generation von Bädernutzern, sondern sie suchen Unterstützer bei der älteren Generation, selbst im Alters- und Pflegeheim. Auf solchem Weg festigt sich gewiss nicht die demokratische Engagementbereitschaft, die wir uns alle von Seiten der jüngeren Generation wünschen.

Was ist Fakt? – Nastassia Schotter, eine sehr talentierte, viel versprechende Jugendgemeinderätin, hat am vergangenen Donnerstag während der GR-Sitzung ein beeindruckendes Plädoyer für ein „ERNST-NEHMEN-VON-JUGENDLICHEM-ENGAGEMENT“ gehalten. „Ganz viele von uns sind draußen bei der Abstimmung eines Bürgerentscheids, denn abstimmen dürfen wir erst ab dem Alter von 16 Jahren“, beklagte die erfolgreiche Abiturientin.

Wollen wir das wirklich? – Wollen wir, dass junge Menschen bei der Wahrnehmung ihrer Interessen einfach auf die Seite gedrückt werden? Oder wollen wir sie einbinden und die Chance ergreifen, sie auch zukünftig für demokratische Willensbildung und für die Festigung unserer Werteordnung zu gewinnen!

Ich hoffe darauf, dass die MetzingerInnen sich ihrer Verantwortung bewusst sind, sollten sie Ihre Unterschrift unter das laufende Bürgerbegehren setzen. Um Unterschriften zu gewinnen, werden derzeit viele unhaltbare Behauptungen und Zahlen kolportiert. Doch die junge Generation vermittelt nicht den Eindruck, dass sie der unverschämten Behauptung, der Gemeinderat sei insgesamt manipuliert worden, Glauben schenkt. Sorgfältig, keineswegs leichtfertig hat sie ihre Bewertung bzw. ihre Argumente in den Entscheidungsprozess bezüglich KOMBI-BAD eingebracht und kann durchaus Information von Manipulation unterscheiden und das auch an ihre Eltern vermitteln.

Deshalb kann ich nur hoffen, dass sich unsere jungen MetzingerInnen nicht einschüchtern lassen. Die Unterstützung des Gemeinderates haben sie. Und wer das genauso sieht und sich vielleicht schon eine Unterstützerunterschrift hat abschwätzen lassen, der sei darauf hingewiesen, dass er diese auch widerrufen kann.

Peter Rogosch
FWV-GR-Fraktion
Vorsitzender